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“Wir verteidigen Europas Werte” Asylrecht kennt Obergrenze

Quelle: FOCUS Magazin | Nr. 43 (2015) von Rupert Scholz 1. Asyl begründet keinen Anspruch auf Einwanderung Das Asylrecht stellt gemäß Art. 16a GG ein ausschließliches Individualgrundrecht dar, also kein Kollektivgrundrecht, das von ganzen Bevölkerungsschichten oder bestimmten Gruppen kollektiv in Anspruch genommen werden könnte. Anspruch auf Asyl hat nur der Einzelne, wenn er definitiv einen …

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Syrischer Sextäter springt auf Flucht vor Polizei in den Rhein

Bürger wählt im September wieder die CDUSPDFDPGRÜNELINKE und Frau Merkel ist erneut Bundeskanzlerin. Die Deutschen haben sich doch an den Terror und an derartige unselige Zustände gewöhnt. Nach den Wahlen können und werden weitere Millionen aus aller Welt nach Deutschland kommen. Viele deutsche Bürger schauen untätig diesem Treiben zu und werden erst aufwecken, wenn es …

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Klima- und energiepolitische Forderungen des Berliner Kreises

Sollte es nun neben der AfD auch in der CDU Realpolitiker geben, die die Klimapolitik der etablierten Parteien als Klimaschwindel und als unselige Ideologie erkennen und ihre Meinung kurz vor den Bundestagswahlen äußern ? Haben diese Leute Mut bekommen, da der amerikanische Präsident Trump dem IPCC und den dahinter stehenden Lobbyisten die rote Karte gezeigt …

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Petition von Dr. Richard Lindzen an Präsident Trump: „Ziehen Sie sich aus der UN Convention on Climate Change zurück!“

Wahrscheinlich hat der amerikanische Präsident Trump auf diese über 300 Wissenschaftler gehört und das lediglich für einige finanziell profitable Geschäft vermasselt. Die Betroffenen heulen gemeinsam mit den Staatsmedien um die Wette. Trump hat wohl mit seiner Entscheidung einen empfindlichen Nerv dieser Lobbygruppen getroffen. Hoffen wir, dass sich auch auf weiteren Gebieten die Vernunft durchsetzt und …

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AfD-Gattin geigt Landtagspräsidenten die Meinung

Gut gemacht Frau Junge. Genau so muß man das machen, ohne jede Beleidigung, aber mit jedem Wort und Satz die berechtigte Empörung ausdrücken! Einfach überzeugend! Gratuliere, Herr Junge zu Ihrer Frau, die ihren Mann steht! So ein Rückgrat müssten die Männer und Frauen unserer Partei alle haben. Wegducken hilft doch eh nicht. Es sind doch …

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Die Zensur macht Twitter kaputt

Das sind reale Beispiele der Unfreiheit, der Einschränkung unserer verbrieften Menschenrechte in diesem Land. Wie wird es zukünftig sein in diesem Deutschland ? Was passiert mit uns, wenn erst einmal das Bargeld abgeschafft ist ?  Wird dann den Kritikern das Lebensrecht abgesprochen, der Lebensstrang abgeschnitten ? Gedanken, an die man nicht zu denken wagt. Bitte …

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