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Fluchtursachen_2_Hoch_336

Was ist dringend zu tun? Die Probleme sind keineswegs gelöst!

Die Folgen unkontrollierten Zugangs nach Europa, im Besonderen nach Deutschland überlagern alle Bemühungen um eine wirksame Politik zugunsten seiner Bürger. Als der Bundesinnenminister in einem Moment der Wachheit vor einigen Wochen erwähnte, die unkontrollierte Migration sei (derzeit) die Mutter aller Probleme, erntete er Empörung, Hohn und Spott.  Die tatsächliche Wirksamkeit seiner Maßnahmen beleidigen jeden  Bürger der in der Lage ist, ohne betreutes Denken die Grundrechenarten von Adam Riese und Eva Klein selbstständig nachzuvollziehen.

Die Regierenden, die ohne irgendwelche Planungen und Perspektiven diese Masseneinwanderung verursachen und jetzt noch keine wirksame Kontrolle zustande gebracht haben, wollen unbedingt einen Themenwechsel erreichen. Obwohl immer noch die Einwohnerzahl einer deutschen Großstadt jährlich unkontrolliert nach Deutschland strömt, soll den Bürgern in voller Verdrehung der Tatsachen weisgemacht werden, dass das Flüchtlingsproblem beendet sei.

Die Probleme

  • der finanziellen Versorgung, die jedem Zahlenverständnis die Grenzen aufzeigt,
  • der Wohnraumbeschaffung, insbesondere in den Ballungsgebieten,
  • der Kinderbetreuung,
  • der Ausbildung unserer Kinder, die dem Bildungsanspruch genügen soll,
  • der Spracherlernung,
  • einer Berufsausbildung, nach heutigem modernen Standard,
  • der Heranführung von Leuten archaischer Lebensformen in unsere Gesellschaft,
  • von völlig unterschiedlicher Menschenbilder,
  • die durch Ausübung von Religionen erzeugt werden, in denen das Wort Toleranz gegenüber Andersdenkenden so viel bedeutet wie Gotteslästerung

sind keineswegs gelöst.

Einige caritative Einrichtungen, private und gemeinnützige Bildungsträger, Immobilienbesitzer, Besitzer heruntergekommener Hotels und Pensionen, Rechtsanwaltskanzleien usw. „verdienen sich an dem Elend eine goldene Nase“ und der brave deutsche Steuerzahler muss diese Unsummen stemmen und als Dankeschön darf er um die Sicherheit seiner Familienangehörigen bangen.

Wer 2016 von einem jährlichen Finanzbedarf von 15 Mrd. € sprach um die Migrationsprobleme aufzufangen, wurde kurzerhand von den Politikern der Altparteien, der Mainstream-Presse, den Gutmenschen unterschiedlichster Herkunft, Kirchen usw. als Schwarzmaler, Rassist  oder schlicht Nazi beschimpft.

Heute wären die gleichen Leute froh, wenn die „damalige Schwarzmalerei“ tatsächlich so eingetreten wäre. Wer heute 2018 von einem Finanzbedarf von mindestens 50 Mrd. € pro Jahr spricht, erntet keinen Widerspruch, sondern nur noch das gesammelte Schweigen.

Die Ursachen von Massenfluchten und Migration müssen jetzt angegangen werden. Europa als wirtschaftliches Rettungsboot der Welt zu erklären oder zu dulden, wird letzten Endes zum Untergang dieses Kontinents führen, Einheimische wie Zugewanderte kämpfen um die dann nur noch unzureichenden Ressourcen. Wer davor die Augen verschließt, ist entweder ein Tagträumer oder sogar ein Feind der jetzt hier Wohnenden.

Um mit dem Altbundespräsidenten Gauck zu sprechen, der Wille zum Helfen ist unendlich, die Mittel aber hierzu sind endlich!

Unsere endlichen (finanziellen) Mittel müssen wir dort einsetzen, wo sie die größte Effizienz sowohl in kurz- als auch in einer langfristigen Perspektive erreichen.

Zunächst geht es um Maßnahmen, die schnell wirksam werden. Dies gilt z.B. für ausreichende Nahrungs- und Versorgungsgüter in den Flüchtlingslagern der Türkei, Jordanien, dem Libanon, und den Rückführungslagern beispielsweise auf den griechischen Inseln. Der Finanzbedarf dieser Lager ist nur ein Bruchteil der Kosten, die die Flüchtlinge hierzulande verursachen.  Es bleiben dabei auch finanzielle Mittel übrig, den Flüchtlingen bei der Rückkehr in ihre dann befriedete Heimat zu  helfen.

In unserem Land wurde der Begriff Flüchtlinge gezielt verwässert und auf alle ausgedehnt, die sich den Massenzuwanderungen angeschlossen haben, um ihrer Armut durch bloße Auswanderung zu entkommen.

Plötzlich sprach man auch von Armuts-, Kriegs- oder Umweltflüchtlingen. Sie sind Neuschöpfungen wohlmeinender Soziologen, vornehmlich aus dem „links-grünen Lager“.

Dabei gibt es eine ganz präzise Definition des Flüchtlingsbegriffs in der Genfer Flüchtlingskonvention von 1951.

Danach gilt jede Person als Flüchtling, die aus der begründeten Furcht vor Verfolgung wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Überzeugung sich außerhalb des Landes befindet, dessen Staatsangehörigkeit sie besitzt, und den Schutz dieses Landes nicht in Anspruch nehmen kann oder wegen dieser Befürchtungen nicht in Anspruch nehmen will (Artikel I, Abs.2)!

Die Mehrheit der Syrer hat dagegen nur ein Bleiberecht (subsidiäres Asyl) was nur bedingt eine Integration verlangt.  Das Bleiberecht erlischt nach der Genfer Flüchtlingskonvention, wenn die Kriegshandlungen in ihrem Heimatland beendet sind. Aus diesem Grund ist der GroKo-Beschluss monatlich den Zuzug von 1000 Familienangehörigen subsidiärer Asylanten zuzulassen, hinsichtlich der derzeitigen Migrantenschwemme sehr  fragwürdig. Es darf nicht außer Acht gelassen werden, dass ein nicht unbeträchtlicher Teil der Migrantenschwemme in unserem Land und unserem Sozialsystem  auch als Mittel zur Gewinnung von Rücküberweisungen in die Herkunftsländer missbraucht wird.

Unbeschadet einzelner Flüchtlinge aus verschiedenen Ländern, denen nach sorgfältiger Prüfung der Asylschutz als politischer Flüchtling gewährt werden muss, sind alle anderen „Flüchtlinge“ rechtlich gesehen nur Migranten, denen ein Daueraufenthalt eigentlich nicht gewährt werden darf. Ein Aufnahmeland kann frei entscheiden, wie viele und welche Migranten es aufnehmen will. Ein Mitgliedsland der EU, deren innereuropäische Grenzen durch das Schengener Abkommen weggefallen sind, sollte aber von diesem Recht nur sehr vorsichtig Gebrauch machen. Denn dann werden automatisch auch die übrigen Mitgliedsländer durch die „Großzügigkeit“ eines Mitgliedslandes belastet. Wenn jetzt Bundesregierung die Mitgliedsländer zwingen will, ihr „ein paar 100000 Flüchtlinge“ abzunehmen, kann  man diesem Ansinnen nur eine gehörige Arroganz unterstellen. Wenn diese Bundesregierung weiter darauf beharrt, könnte das zu einer gefährlichen Entwicklung in Europa führen.

Es wäre bestimmt interessant, feststellen zu können, wie stark sich der Anteil der Brexit-Anhänger durch die eigenmächtige Merkelsche Grenzöffnung erhöht hat…

Es ist allerhöchste Zeit, dass eine neue Bundesregierung mit einer neuen Mehrheit endlich ein Einwanderungsgesetz zustande bringt, dass wir – ähnlich wie die Canadier – dem ungeordneten Zuzug von Menschen ohne echten Bezug zu einer modernen Leistungsgesellschaft einen Riegel vorschieben. Gleichzeitig aber auch darauf achten, dass die Zuwanderung von echten Fachkräften nicht allein vom Interesse der wohlhabenden Aufnahmeländer bestimmt wird.

Die Abwanderung von Personen in deren Ausbildung die Herkunftsländer viel Geld investiert haben und die sie dringend für ihre eigenen Entwicklung bräuchten schafft auch Fluchtursachen!

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