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Steinmeier_Weihnachtsansprache_2018_336

Frohe Weihnachten Ihnen allen?
Die Weihnachtsfeiertage haben wir nun hinter uns und hoffentlich in bester Erinnerung. Erinnern sollten wir uns an die Weihnachtsansprache von Bundespräsident Steinmeier. Seine Worte waren dieses Mal insofern bemerkenswert, als er die Deutschen aufforderte, wieder mehr miteinander zu reden und zu hören.
Er beklagt das tägliche Angiften, den Lärm und die Empörung. Und sorgt sich darüber, dass das Angiften, der Lärm und die Empörung dazu führen, dass die Menschen in unserem Lande immer mehr schweigen und sich zu Ihresgleichen zurückziehen. Lösungen sind ohne miteinander sprechen und zuhören nicht möglich. Sprachlosigkeit heißt Stillstand. Es gilt wieder ohne Schaum vor dem Mund streiten zu lernen und unsere Unterschiede auszuhalten. Das Schöne und das Anstrengende an der Demokratie sind, dass man sich nach einem Streit wieder zusammenraufen kann.
Die Menschen sollen dafür sorgen, dass unsere Gesellschaft mit sich im Gespräch bleibt, d.h. mit Menschen sprechen, die anderer Meinung sind! Auch mit Menschen sprechen, über die vielleicht schon eine Meinung besteht, mit denen sonst kein Wort gewechselt worden ist.
Steinmeier betont, dass unsere Demokratie ist immer nur so stark sei, wie die Meinungen ausgetauscht werden und für die Interessen gestritten wird. Dabei besteht immer die Gefahr aus, dass auch der andere mal Recht haben könnte. Am Ende einen Kompromiss zu finden, ist keine Schwäche, sondern das zeichnet uns aus! Die Fähigkeit zum Kompromiss ist die Stärke der Demokratie.
Was passiert, wenn Gesellschaften auseinanderdriften, wenn eine Seite mit der anderen kaum noch reden kann, ohne dass die Fetzen fliegen – zeigt sich gegenwärtig an den brennenden Barrikaden in Paris, den tiefen politische Gräben in den USA, den Sorgen in Großbritannien vor dem Brexit, den ernsten Zerreißproben für Europa in Polen, Ungarn, Italien und anderswo. Auch Deutschland ist gegen solche Entwicklungen nicht geschützt. Gibt es doch auch bei uns im Land Ungewissheit, Ängste, Wut…
Soweit die Ansprache des Bundespräsidenten. Diese Rede war sicher an alle Bürger dieses Landes gerichtet, d.h. auch an die Politiker, Mandatsträger, Medienmacher, Kirchenleute usw.
Es wird im kommenden Jahr spannend werden, inwieweit sich jemand die Worte des Bundespräsidenten zu Herzen nimmt und wie sie sich auf das politisch-gesellschaftliche Klima in Deutschland auswirken.
Die Stigmatisierung einer Partei und die ständigen Verleumdungen durch die anderen spezialdemokratischen Organisationen und deren Vertreter müssten doch zumindest aufhören – oder war das doch nicht so gemeint?
Spannend ist auch die Frage, ob sich die Vertreter der anderen Parteien im kommenden Jahr an den guten alten parlamentarischen Brauch erinnern, dass jede Fraktion im Bundestag eine/einen Bundestagsvizepräsidenten/in stellt.
Die Wahl von Frau Harder-Kühne ist bereits zweimal von der Mehrheit der Abgeordneten abgelehnt worden. Abgeordneten begründen ihre Ablehnung damit, dass sie ihre Stimme für das Amt der Bundestagsvizepräsidentin nicht jemandem aus einer nicht demokratischen Partei geben können.
Worauf stützen diese Leute eigentlich ihren moralischen Anspruch?
Zumindest sind alle Vertreter der in den Bundestag gewählten Parteien in freier und geheimer Wahl gewählt worden – auch die der AfD!
Trotzdem glauben nicht wenige Abgeordnete der sogenannten Altparteien das Recht zu haben, Andersdenkenden die demokratische Legitimation zu bestreiten, allein schon deshalb, weil diese Partei es wagt, dem Mainstream entgegen zu treten.
Widerspruchslos wird aber einer Partei, die sich selbst Linke nennt und sich als Rechtsnachfolgerin der SED bezeichnet, ohne weiteres Nachdenken die demokratische Legitimation mit allen Rechten daraus zugestanden.
Also einer Partei, die nach eigenem Bekunden die Staatspartei der DDR war und damit verantwortlich für Stacheldraht, Mauerbau, Schießbefehl, politische Morde, Inhaftierungen politisch Andersdenkender in Zuchthäuser und Zwangsarbeitseinrichtungen, massenhafter Bespitzelungen seiner Bürger, Zwangsadoptionen, Enteignungen usw.usw… Frau Pau ist im ersten Wahlgang gewählt worden.

Die vorgetragene Rede von Herrn Steinmeier ist völlig in Ordnung:
„Unsere Demokratie ist immer so stark, wie wir sie machen. Die Fähigkeit zum Dialog und zum Kompromiss und ist die Stärke der Demokratie. Nun liebe Freunde, wir werden sehen…

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